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Israelische Produkte – Ja gerne!

19. August 2016
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BDS ist nicht propalästinensisch, sondern antiisraelisch

BDS: nicht propalästinensisch, sondern antiisraelisch. Foto Peter Curb / Flickr.com 7 Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)

BDS: nicht propalästinensisch, sondern antiisraelisch. Foto Peter Curb / Flickr.com 7 Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)

Die BDS-Bewegung erhält weltweit immer mehr Zulauf. Sie behauptet, sich für die Menschenrechte der Palästinenser einzusetzen, dabei steht etwas ganz anderes im Mittelpunkt ihrer Aktivitäten: der Kampf gegen die Existenz Israels. Die vermeintliche Friedensliebe der Aktivisten ist nichts weiter als eine Camouflage.

von Alex Feuerherdt

In der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» erschien unlängst ein lesenswerter Beitragder Journalistin Anna Prizkau, die sich mit Aktivistinnen und Aktivisten der sogenannten BDS-Bewegung getroffen hatte, um deren Antrieb und Motivation zu ergründen. Mit dem Kürzel «BDS» sind der Boykott, Desinvestitionen (also ein Kapitalabzug) und Sanktionen gegenüber Israel gemeint; diejenigen, mit denen Prizkau sprach, machten mit grosser Geste die Menschenrechte für ihre diesbezüglichen Aktivitäten geltend: «BDS steht für Gewaltfreiheit, steht für friedliche Lösungen und für gleiche Rechte für alle», der Boykott sei dabei «eine Form von Dialog», sagte einer, dem offenkundig gar nicht auffiel, dass er sich selbst fundamental widersprach. «Bei BDS geht es darum, menschenrechtliche Versprechen einzulösen», behauptete eine andere, die überdies glaubt, dass die Forderungen der Bewegung «im internationalen Recht verankert» sind. BDS, so meint sie, sei ausserdem «der beste Weg, antisemitische Tendenzen zu unterbinden». Von Prizkau auf die Hamas angesprochen – bekanntermassen eine antisemitische Organisation, der es nicht nur um den Boykott, sondern sogar um die Vernichtung Israels geht –, wich sie aus: «Die Bewegung ist so formuliert, organisiert, dass es keinen Anlass gibt, sich von politischen Parteien zu distanzieren.» So einfach ist das also.

«Sehen denn die Boykotteure nicht, dass Hass kommt, wenn sie Boykott rufen, und kein Frieden?», fragt Prizkau und gibt auch gleich die Antwort: «Sie sehen es.» Der Ruf nach Frieden und Menschenrechten ist bloss eine Täuschung; die BDS-Bewegung versteht es, ihr eigentliches Anliegen – die Dämonisierung und Delegitimierung des jüdischen Staates mit dem perspektivischen Ziel, ihn zum Verschwinden zu bringen – durch wohlklingende Formulierungen zu camouflieren. In ihren Verlautbarungen heisst es beispielsweise, die BDS-Aktivitäten sollten dazu führen, dass Israel die «Besetzung und Kolonisation allen arabischen Landes beendet» und «die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge, in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum zurückzukehren», «respektiert, schützt und fördert». Dass dabei offengelassen wird, wie viel «arabisches Land» man für besetzt und kolonisiert hält – nur die Westbank oder womöglich doch ganz Israel –, ist kein Zufall, sondern eine ganz bewusste Entscheidung. Denn auf diese Weise können sich diejenigen, die offiziell eine Zweistaatenlösung befürworten, der Bewegung und ihrer Kampagne genauso anschliessen wie jene, die «ganz Palästina befreien», das heisst: eine Kein-Staat-Israel-Lösung wollen.

Und dass auf dem «Rückkehrrecht» der palästinensischen «Flüchtlinge» beharrt wird, hat ausser ideologischen Gründen auch ganz konkrete strategische: Angesichts der Tatsache, dass sich der Flüchtlingsstatus bei den Palästinensern vererbt und die Zahl der Flüchtlinge dadurch von anfänglich etwa 700.000 auf mittlerweile über fünf Millionen Menschen angewachsen ist – von denen der weitaus grösste Teil ja nie in Israel gelebt hat –, würde eine «Rückkehr» dieser Menschen die Juden in Israel zu einer Minderheit machen, die dann wieder einmal der Mehrheit ausgeliefert wäre. Aus diesen Gründen ist sogar der amerikanische Politikwissenschaftler Norman Finkelstein – sonst selbst ein glühender «Antizionist» – mit scharfen Worten auf Distanz zur BDS-Bewegung gegangen. Im Februar 2012 sagte er in einem Interview: «Die BDS-Aktivisten sprechen von einem dreistufigen Plan: Wir wollen ein Ende der Besatzung, das Recht auf Rückkehr und die gleichen Rechte für Araber in Israel. Sie glauben, besonders schlau zu sein. Aber Sie und ich wissen, was das Ergebnis davon sein wird: Es wird kein Israel mehr geben.» Weiterlesen →

30. September 2015
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BDS ist nur ein kleiner Teil der Dämonisierung Israels

Foto Creative Commons

Universitäten sind Orte, an denen Hass auf Israel von weitgehend identifizierbaren Hetzer-Gruppen befördert wird. Der Hass manifestiert sich auf viele Arten. Tendenziöse Lehre zum Nahen Osten, oft begleitet von mit Vorurteilen besetzter Pflichtlektüre, ist nur ein Teil davon.

von Manfred Gerstenfeld

Eine Vielzahl von Quellen weist darauf hin, dass viele der Aufwiegler entweder einen muslimischen oder einen linken Hintergrund haben. Weit weniger bekannt ist, wer sie finanziert. Man weiss aber, dass arabische Länder grosse Summen für die Unterstützung einer Vielzahl von Nahost-Fakultäten und -Studien ausgeben.

In den Vereinigten Staaten begann die antiisraelische Bewegung auf dem Campus etwa 2002 mit den Bemühungen um De-Investition in israelische Wertpapiere – und/oder Anteile an amerikanischen Firmen, die bestimmte Ausrüstung an Israel liefern – durch Universitätsstiftungen. Diese von Lehrenden wie Studenten unterstützten Anstrengungen waren an allen ins Ziel genommenen Universitäten erfolglos.

Im Verlauf der letzten Jahre lag die Konzentration der Aufwiegler gegen Israel auf dem Campus hauptsächlich bei Versuchen israelische Universitäten zu boykottieren. Ein paar Boykotte wurden sogar von verschiedenen akademischen Verbänden angekündigt. Die meisten Mitglieder dieser akademischen Organe machten sich nicht die Mühe zu den Abstimmungen zu gehen, was den Aufwieglern die Gelegenheit gab eine Mehrheit bei denen zu gewinnen, die dort waren. Ein Beispiel dafür ist die American Studies Association. Ihr ehemaliger Präsident Curtis Marez bestritt nicht, dass viele andere Länder, einschliesslich solcher des Nahen Ostens, eine Menschenrechtsbilanz haben, die der Israels vergleichbar oder schlechter ist. Zur Erklärung der Entscheidung der ASA israelische Universitäten zu boykottieren soll Marez gesagt haben: „Man muss irgendwo anfangen.“ [1] Solche Kommentare weisen auf den diskriminierenden Charakter der Entscheidung der Vereinigung hin.

Für das Konzept eines systematischen Boykotts Israels wurde ursprünglich 2001 auf einer grossen NGO-Konferenz in Durban (Südafrika) geworben, die parallel zur UNO-Weltkonferenz gegen Rassismus stattfand. Die Idee entwickelte sich allmählich in eine internationale Kampagne, die als Boykott, De-Investition und Sanktionen oder BDS bekannt ist. Weiterlesen →

26. Juli 2015
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BDS und Hamas: Die neue Partnerschaft

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Die Hamas hat einen neuen Verbündeten gefunden: die anti-israelische Boycott, Divestment and Sanctions (Boykotte, Desinvestitionen, Sanktionen) BDS-Bewegung.

In den letzten Wochen haben Hamas-Führer grosse Zufriedenheit über die Arbeit der BDS-Aktivisten in aller Welt ausgedrückt. Die Hamas ist davon überzeugt, dass die Anti-Israel-Kampagne am Ende die Vernichtung Israels vorbereiten wird.

Für die Hamas geht es dabei nicht bloss um Boykotte oder Sanktionen gegen Israel. Es geht vielmehr darum, Israel zu delegitimieren und zu isolieren, zu einem Schurkenstaat zu machen, der kein Recht hat zu existieren.

Darum glaubt die Hamas, dass sie und die BDS-Bewegung ein gemeinsames Ziel haben – nämlich Israel zu zerstören. Was die Hamas betrifft, geht es bei BDS nicht bloss darum, die israelische „Besatzung“ zu beenden, sondern Israels Existenz.

Die Hamas unterstützt die BDS-Kampagne zum Boykott israelischer Produkte, Unternehmen und akademischer Institutionen. Aber weil die Hamas Israel zerstören und durch einen islamischen Staat ersetzen will, glaubt sie, dass solche Massnahmen allein nicht ausreichen. Sie will, dass die BDS-Unterstützer ihre Aktivitäten ausdehnen, um das Ziel der Vernichtung Israels zu erreichen.

Jetzt, wo sich die meisten arabischen Länder – darunter Syrien, Ägypten und Saudi-Arabien – von der Hamas abgewandt haben, sieht die islamistische Gruppe in der BDS-Bewegung ihren natürlichen Partner im Kampf gegen Israel. Mit Genugtuung verfolgen die Führer der Hamas im Gazastreifen die anti-israelischen Aktivitäten der BDS-Unterstützer an Universitäten in den USA, Kanada, Australien und Grossbritannien. Weiterlesen →