Die BDS-Bewegung und die Nähe zum Terrorismus

Wissenschaftler der Foundation for Defense of Democracies (FDD) haben herausgefunden, dass die Kampagne zur Boykottierung Israels BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) eine gewisse Nähe zu der Terrororganisation Volksfront zur Befreiung Palästinas (Popular Front for the Liberation of Palestine, PFLP) hat.

Jonathan Schanzer, ehemaliger US-Finanzbeamter und derzeitiger Vizepräsident für Forschung des Thinktanks FDD, und die Research-Analystin Kate Havard berichteten, dass die Pro-BDS-Organisation Dream Defenders Anfang des Jahres bei der Organisation einer Reise durch das Westjordanland, einen Tourguide verpflichtet hatte, der mit der PFLP in Verbindung steht.

Die 1967 als marxistisch-leninistische Revolutionsgruppe gegründete PFLP ist die zweitgrösste Gruppierung innerhalb der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Sie wird seit 1997 vom US-Aussenministerium und seit 2002 von der Europäischen Union als terroristische Organisation eingestuft. Seit Jahrzehnten haben Angehörige dieser Vereinigung tödliche Angriffe auf Israelis verübt. 2011massakrierten zwei Angehörige der Gruppierung eine israelische Familie, darunter einen drei Monate alten Säugling, in deren Wohnung im Westjordanland. Die PFLP war ausserdem 2014 verantwortlich für einen bewaffneten Anschlag in Jerusalem, bei dem 5 Menschen ums Leben kamen und 8 weitere verletzt wurden. Schanzer und Havard fanden heraus, dass die PFLP zunehmend vom Iran finanziert wird, der laut USA als führender staatlicher Terrorismusförderer gilt.

Ahmad Abuznaid, Sohn eines PLO-Diplomaten und Geschäftsführer der Organisation Dream Defenders, postete Bilder, auf denen er Rasmea Odeh umarmt, eine Angehörige der PFLP, die für schuldig befunden wurde, 1969 an einem Bombenattentat auf einen israelischen Supermarkt beteiligt gewesen zu sein, bei dem 2 Männer getötet wurden. Odeh behauptet, zu Unrecht verurteilt worden zu sein, jedoch erörterte sie ihre Beteiligung an dem Attentat 2004 in einer Dokumentation.

Eine weitere Pro-BDS-Gruppierung mit Verbindungen zur PFLP ist „The US Coalition to Boycott Israel“, auch bekannt unter dem Namen „Coalition for Justice in Palestine“. Auf der Internetseite der Koalition heisst es, sie würde von Senan Shaqdeh koordiniert, der laut PLO-Website ein ehemaliger „Gebirgskämpfer“ der PFLP im Libanon ist. Wenn auch unklar ist, ob Shaqdeh immer noch der PFLP angehört, so hat er doch mehrere BDS-Events und antiisraelische Protestveranstaltungen in Chicago und anderen Orten in den USA organisiert.

BDS-Organisationen in Europa hatten bislang keinerlei Gewissensbisse, sich mit Mitgliedern der PFLP zusammenzuschliessen. Leila Khaled, die an zwei Flugzeugentführungen der PFLP in den 60er und 70er Jahren beteiligt war, wurde von der Organisation ausgesandt, um auf Veranstaltungen in der ganzen Welt zu sprechen. Anfang des Jahres, so stellten die Wissenschaftler fest, „besuchte sie die deutsche Organisation Falestin Beytona, die Büros der kommunistischen Partei Schwedens in Göteborg sowie das österreichisch-arabische Kulturzentrum (OKAZ) in Wien – allesamt Organisationen, die die BDS-Bewegung unterstützen.“ Im letzten Jahr war sie ausserdem Gast der BDS-Bewegung Südafrikas.

Khaled drückte ihre Unterstützung für die BDS-Kampagne ausserdem 2015 in einem Op-ed-Artikel aus, postulierte jedoch, dass darüber hinaus etwas Offensiveres notwendig sei: „Nichts wird Palästina befreien, ausser dem palästinensischen Kampf und Widerstand in all seinen Formen: von der Weigerung, die Befehle von Besatzungssoldaten zu befolgen, bis hin zu Protestmärschen und bewaffnetem Kampf.“

Nachdem sie ihre Aufzeichnungen über die Verbindungen und Beziehungen zwischen BDS-Gruppen und der PFLP nochmals überprüften, stellten Schanzer und Havard fest: „Die BDS-Bewegung stellt sich in den Vereinigten Staaten weitgehend als eine gewaltlose Bewegung für soziale Gerechtigkeit dar. Ihre Verbindungen zur PFLP, einer entschieden gewaltbereiten Gruppierung, sind jedoch beunruhigend.“ Sie bemerkten, dass die BDS-Bewegung sich zwar für die ökonomische Kriegsführung gegen Israel einsetzt, ihre Legitimität jedoch aufrechterhält, indem sie behauptet „auf Gewalt zu verzichten.“ Doch die Beziehungen der BDS-Bewegung zur PFLP „bestätigen anscheinend die schlimmsten gegen sie erhobenen Anschuldigungen.“

Schanzers Recherche deckte in diesem Jahr bereits eine weitere Terrorismus-Verbindung von BDS auf, als er im April dem Kongress gegenüber bezeugte, dass viele ehemals mit der Holy Land Foundation (eine Hilfsorganisation, deren Anführer schuldig befunden wurden, die Hamas finanziell unterstützt zu haben) assoziierte Personen mittlerweile zu den Anführer der BDS-Bewegung in den USA gehören. Er erklärte: „Drei der Organisationen, die benannt oder aufgelöst oder zivilrechtlich dafür haftbar gemacht wurden, dass sie der Terrororganisation Hamas materielle Unterstützung bereitgestellt hatten, … haben sich anscheinend Führungspositionen innerhalb der amerikanischen BDS-Kampagne zugewandt.“

Quellen: Foundation for Defense of Democracies, The Times of Israel, BDS Berlin, The Tower.org, PFLP Website, The Hill, Agenturen, via @Audiatur-Online