Fragen und Antworten
▶ Was ist BDS (Boykott, Desinvestition und Sanktionen)?
Die BDS-Bewegung ist eine koordinierte internationale Kampagne, von Organisationen und sogenannten "AktivistInnen" der Palästina-Solidarität, die Konsumentinnen und Konsumenten oder Geschäfte dazu aufruft keine israelischen Produkte zu kaufen oder Handel mit Israel zu tätigen. Die Bewegung ruft auch Unternehmen und Organisationen dazu auf, Investitionen in israelische Firmen und den kulturellen Austausch zu unterlassen und will weltweit den Handel und die Zusammenarbeit mit Israel beschneiden. BDS soll so lange stattfinden bis Israel "mit dem Internationalen Recht und den universellen Prinzipien der Menschenrechte übereinstimme".
▶ Welche Produkte sind von BDS betroffen?
Alle in Israel hergestellten Produkte und Güter. Darunter auch lebensrettende Produkte und Verfahren, nur weil sie Israelisch sind. Auch in der Schweiz verlassen wir uns jeden Tag auf Hunderte von israelischen Produkten, wie zum Beispiel Voice-Mail, Handy-Technologie und Herzkatheter. Wenn BDS gewinnt verlieren alle, einschliesslich der Bewohner der palästinensischen Gebiete, die auch stark vom Handel mit israelischen Waren abhängen.
▶ Welche anderen Länder werden durch BDS boykottiert?
Keine. Es gibt jedoch Dutzende von Ländern auf der ganzen Welt, die im Gegensatz zum demokratischen Israel, von Diktatoren die von ihren Bürger abgelehnt werden, die grundlegendsten Menschenrechte missachten und die Rechtsstaatlichkeit in den Wind schlagen. Die sogenannten BDS-Aktivisten ignorieren aber diese Länder um stattdessen Israels Legitimität zu hinterfragen.
▶ Was sind die Ziele der BDS-Bewegung?
Viele Analysten, Journalisten und politische Gruppierungen argumentieren, dass die BDS-Bewegung die Delegitimierung Israels als Staat und Nation unterstützt. In der Jerusalem Post argumentierte Gil Troy, dass die BDS-Bewegung nicht auf die israelische Politik ziele, sondern stattdessen auf Israels Legitimität. Vergleichsweise ähnlich argumentiert das Reut-Institut, dass die Bewegung durch die Konzentration auf Israel sowie die Verwendung von doppelten Standards das Land delegitimieren würde. BDS-Anhänger sagen, sie möchten die israelische Politik ändern, aber viele ihrer Handlungen sagen etwas anderes. Die BDS-Bewegung betrachtet ganz Israel als besetztes Gebiet und tritt ein für die Rückkehr von Millionen "palästinensischer Flüchtlinge" und ihrer Kinder nach Israel. Israel als Land und Nation wie wir es heute kennen, würde somit aufhören zu existieren. Das Ergebnis? Zwei palästinensische Staaten und die Zerstörung der weltweit einzigen jüdischen Nation.
▶ Bringt BDS Israelis und Palästinenser nicht dem Frieden näher?
Überhaupt nicht. BDS blockiert den Austausch zwischen Israelis und Palästinensern in allen Bereichen des Lebens und behindert den Dialog und Kontakt zwischen den Parteien. Dieser ist Grundlage für den Frieden. Aber Frieden ist nicht Bestandteil der BDS Überlegungen und Motivation. Die wahre Absicht der Kampagne ist es Israel zu dämonisieren und isolieren und schlussendlich Israel das Recht als jüdischer Staat zu existieren zu entziehen. Hinter den BDS-Aktionen steckt die Absicht, Israel als Staat die Rechtfertigung zu entziehen. Es handelt sich um politische Stimmungsmache, die sicher nicht zu einer Lösung des Nahostkonflikts beiträgt.